Laut gegen Krieg! Bomben schaffen keinen Frieden.

Liebe Genossinnen und Genossen,

US Präsident Trump hat gedroht, Raketen auf Syrien abzufeuern und hat auf seine Worte Taten folgen lassen.

“In Syrien droht jetzt, was selbst in all den Jahren des Kalten Krieges verhindert werden konnte: eine militärische Konfrontation der Atommächte. Statt weiter in blinder Nibelungentreue zu verharren, sollte Merkel endlich den Mut aufbringen, gegen diesen völkerrechtswidrigen Angriff ihrer Nato-Partner Position zu beziehen! Außerdem muss die Bundeswehr sofort aus Syrien und der umliegenden Region abgezogen und alles dafür getan werden, Deutschland militärisch aus diesem Konflikt herauszuhalten. Wenn Merkel und Maas nicht begreifen, worum es geht, brauchen wir den Druck der Straße. Eine neue starke Friedensbewegung ist dringender denn je”, erklärt unsere Fraktionsvorsitzende Sara Wagenknecht.

Wir sagen: Nein zum Krieg! Nein zu Vergeltungsschlägen und zur Logik der Eskalation. Die Menschen vor Ort werden die Leidtragenden dieser Bomben sein. Über eine halbe Million Menschen sind im Syrienkrieg bereits ums Leben gekommen.

Wir fordern:

–          Kein NATO-Einsatz in Syrien: Bundeskanzlerin Merkel muss dagegen sofort aktiv werden.

–          Kriegsverbrechen müssen von der UNO aufgeklärt werden.

–          Für eine Entspannungspolitik mit Russland, statt Konfrontation durch die NATO

 

Wir haben nicht vergessen: Beim völkerrechtswidrigen Angriff des türkischen Militärs auf Afrin sind deutsche Leopard-2-Panzer durch Nordsyrien gerollt.  Die Bundesregierung hat tatenlos zugesehen. Wir fordern:

–          Sämtliche Waffenexporte in die Türkei und an andere Kriegsparteien müssen sofort eingestellt werden.

–          Die Bundesregierung muss endlich Druck auf die Türkei machen, damit sie ihren Krieg gegen die Bevölkerung und kurdische Kräfte einstellt.

–          Abrüstung statt Aufrüstung! Wir stellen uns den Plänen entgegen, die Ausgaben für Rüstung und Militär annähernd zu verdoppeln. Geld für Kitas, Klimaschutz und Öffentlichen Nahverkehr statt für Panzer!

 

Wir fordern alle Kreisverbände, Gliederungen und Aktiven der LINKEN auf, sich an Protesten zu beteiligen oder sie selbst zu organisieren.  Wir müssen zusammen auf die Straße.

Wir machen Lärm, wir werden laut gegen Krieg und für den Frieden!

Demnächst werden wir eine Mahnwache veranstalten, um gegen diesen Terror ein Zeichen zu setzen. Verfolgt hierfür in den nächsten Tagen unsere Web, sowie Facebook-Seite. 

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